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Infothek

Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 07.09.2026

Kosten für Hirnschrittmacher steuerlich absetzbar

Die Kosten einer medizinisch indizierten Tiefen Hirnstimulation zur Behandlung einer therapieresistenten Depression können als außergewöhnliche Belastungen steuerlich berücksichtigt werden.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Montag, 07.09.2026

Gästekarte für touristische Leistungen ist Mehrzweck-Gutschein – kein Vorsteuerabzug für Betreiber

Eine Gästekarte, die zur kostenlosen Nutzung verschiedener touristischer Leistungen berechtigt, kann als Mehrzweck-Gutschein einzuordnen sein. Zahlt der Betreiber der Gästekarte die Leistungserbringer für die von den Gästen in Anspruch genommenen Leistungen, steht ihm daraus kein Vorsteuerabzug zu.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 04.09.2026

Familienanaloge Wohngruppe: Nicht jede Betreuung ist steuerfrei

Leistungen aus öffentlichen Mitteln für die Betreuung von Pflegekindern in einer familienanalogen Wohngruppe sind nicht automatisch steuerfrei.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 04.09.2026

Weitergabe von Gesundheitsdaten in WhatsApp-Chat hat Folgen

Wer Diagnosen eines Kollegen ohne dessen Zustimmung in einer WhatsApp-Gruppe verbreitet, kann wegen eines Datenschutzverstoßes zu Unterlassung und Schadensersatz verpflichtet sein.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 04.09.2026

Wärmepumpe darf trotz Brummton-Beschwerden weiter betrieben werden

Nachbarn können die Unterlassung von Geräuschen einer Wärmepumpe nicht verlangen, wenn die maßgeblichen Lärmrichtwerte eingehalten werden und keine wesentliche Beeinträchtigung feststellbar ist.

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Steuern / Körperschaftsteuer 
Freitag, 04.09.2026

Pensionszusage an Gesellschafter: Höchstzusagealter bleibt entscheidend

Pensionszusagen an Gesellschafter einer GmbH werden steuerlich als verdeckte Gewinnausschüttung behandelt, wenn sie nach den Grundsätzen des Fremdvergleichs nicht mehr erdienbar sind.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 03.09.2026

Bundeskabinett beschließt Einkommensteuerreform 2027

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes beschlossen, das insbesondere Familien mit Kindern sowie Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen entlasten soll.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 03.09.2026

Keine Arbeitsunfähigkeit bei lediglich eingeschränkter Teilnahme am Klinikdienst

Kann eine Arbeitnehmerin ihre arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit vollumfänglich ausüben und ist lediglich ihre Einsetzbarkeit für zusätzliche Dienste eingeschränkt, liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor. Finanzielle Nachteile durch entfallende Zuschläge ändern daran nichts.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 03.09.2026

Keine Haftung aufgrund Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Sturz an einer „Allerweltsstolperstelle“

Ein Niveauunterschied von zwei bis drei Zentimetern auf einem Gehweg begründet grundsätzlich keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Unebenheit für einen aufmerksamen Fußgänger erkennbar und ohne Weiteres zu bewältigen ist. Dies kann auch in einer stark frequentierten Fußgängerzone gelten.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 03.09.2026

Umsatzsteuerliche Behandlung von Treuepunkten und Gutscheinen - Teil 2

Immer mehr Unternehmen führen selbst entwickelte Kundenbindungs- und Treueprogramme ein. Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung ist oft unklar. In einer vierteiligen Serie wird die Verwaltungsauffassung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung beleuchtet.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.